Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
§ 1 VERTRAGSPARTNER UND VERTRAGSGEGENSTAND
(1) Die IST-Hochschule für Management, Erkrather Str. 220 a-c, D-40233 Düsseldorf, Tel: + 49 211 866680; Mail: info@healthyhabits.ist.de (im Folgenden: IST), unterhält die Internetseite „https://healthyhabits.ist.de“ mit dem gleichnamigen Gesundheitsförderungsangebot Healthy Habits (im Folgenden: HeHa). Auf diesen betreibt sie das Onlineportal für Gesundheitsförderung via Internet. Auf diesem Portal stellt HeHa den Nutzern der Internetseiten „https://healthyhabits.ist.de“ ein umfangreiches rund um die Uhr abrufbares Bewegungs- und Informationsangebot zur Verfügung. Den Nutzern der Seiten stehen dabei u.a. Informationen, Challenges, Videos zu den Themen Bewegung, Stressmanagement, Suchtprävention, Ernährung sowie Study Skills zur Verfügung. In diesem Rahmen können Nutzer individuelle Profile erstellen und haben sodann die Möglichkeit Angebote abzurufen.
(2) Sämtliche Videos werden dem Nutzer im sogenannten Streaming bereitgestellt. Eine dauerhafte Kopie der Videos, etwa auf dem Endgerät des Nutzers, wird nicht erstellt.
(3) Umfang und Inhalt der jeweiligen Leistungen von IST hängen von der Form des Nutzers ab (z.B. StudentInnen oder Mitarbeiter).
§ 2 GELTUNGSBEREICH
(1) Die Nutzer der Webseite „https://healthyhabits.ist.de“ erkennen mit der Nutzung die Geltung der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung für die Beanspruchung der Serviceleistungen von HeHa ausdrücklich an. Wer sich nicht an die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von IST binden möchte, darf die Webseiten „https://healthyhabits.ist.de“ nicht, bzw. nicht weiter nutzen.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Webseite „https://healthyhabits.ist.de“ abschließend und ausschließlich. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Vertragsbedingungen, sowie widersprechende und/oder zusätzliche Vertragsklauseln werden von IST nicht akzeptiert. Abweichend hiervon sind formlos getroffene Änderungen oder Ergänzungen wirksam, wenn es sich um Individualabreden im Sinne von § 305 b BGB handelt.
§ 3 VERTRAGSSCHLUSS / VERTRAGSSPRACHE
(1) Die Angebote von IST über die Webseite „https://healthyhabits.ist.de“ richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Auf der Seite „https://healthyhabits.ist.de“ dargestellten Angebote sind unverbindlich und stellen grundsätzlich keine rechtlich bindenden Angebote, sondern lediglich jeweils die Aufforderung zur Bestellung, also zur Abgabe eines Vertragsabschlussangebots durch den Verbraucher, dar.
(2) Alle auf der Webseite „https://healthyhabits.ist.de“ angebotenen Interventionen sind kostenfrei nutzbar.
(3) Voraussetzung für eine Inanspruchnahme der Interventionen (Angebote und Dienstleistungen) auf der Webseite „https://healthyhabits.ist.de“ ist stets eine ordnungsgemäße und vollständige Registrierung sowie die Erstellung eines Nutzerkontos. Die Nutzerregistrierung ist ausschließlich volljährigen und voll geschäftsfähigen Personen gestattet. IST ist berechtigt, jederzeit die Identität einzelner Nutzer durch ein Verlangen offizieller Dokumente zu prüfen und behält sich vor, rechtliche Schritte gegen solche Nutzer einzuleiten, die etwaig falsche Angaben bei der Registrierung unter „https://healthyhabits.ist.de“ eingegeben haben. IST behält sich vor, solche Nutzer, sowie Nutzer, welche ungenaue und unvollständige Angaben tätigen, für das Angebot zu sperren. IST ist zudem berechtigt, die IP-Adresse des Internetzugangs zu speichern, von dem aus die Anmeldung eines Nutzers erfolgt ist. Es wird insgesamt auf unsere Datenschutzerklärung verwiesen.
(4) Für die Registrierung wird der Nutzer zur Eingabe seiner persönlichen Daten aufgefordert. Ferner wird der Nutzer aufgefordert, sich mit dem zur Verfügung gestellten Zugangscode zu legitimieren und anschließend ein dazugehöriges sicheres Passwort festzulegen.
(5) Die Annahme des Angebotes des Nutzers auf Abschluss einer Teilnahme am Gesundheitsförderungsprogrammes HeHa, und mithin der Vertragsschluss mit IST, erfolgt in allen Fällen sodann mittels einer Bestätigung der Bestellung des Nutzers in Textform (z.B. via E-Mail) durch IST. In dieser Bestätigung wird dem Nutzer die ordnungsgemäße Registrierung bestätigt.
(6) Hinsichtlich der Eingabe der Daten durch den Nutzer im Rahmen der Registrierung verweist IST ausdrücklich auf seine Datenschutzerklärung.
(7) Die zur Verfügung stehende Vertragssprache ist deutsch.
§ 4 SPEICHERUNG VERTRAGSTEXT / AGB
(1) Die Einzelheiten des Vertrags und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer bei Abschluss des Vertrages in der jeweils geltenden Fassung an die von dem Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mailadresse zur Speicherung und/oder zum Ausdruck zugesandt.
(2) IST speichert den Vertragstext zudem auf seinen internen Systemen. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Webseite „https://healthyhabits.ist.de“ sind schließlich auch jederzeit in der jeweils geltenden Fassung auf der Internetseite „https://healthyhabits.ist.de“ abrufbar und stehen dort zum Ausdruck bereit.
§ 5 HAFTUNGSAUSSCHLUSS
(1) Es wird seitens der IST – Hochschule für Management (kurz „IST“) keine Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität, Korrektheit und/oder Qualität der bereitgestellten Informationen übernommen. Die Nutzer erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Inhalte der Webseite „https://healthyhabits.ist.de“ auf eigene Gefahr und eigenes Risiko genutzt werden. IST behält sich vor, Änderungen, Ergänzungen und/oder Löschungen der bereitgestellten Inhalte jederzeit, insbesondere ohne vorherige oder anderweitige Ankündigung, vorzunehmen. Es wird keine Gewähr für eine ununterbrochene Verfügbarkeit und Abrufbarkeit einzelner Inhalte, sowie und die Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der Webseite „https://healthyhabits.ist.de“ übernommen, insbesondere, da die Inhalte der Webseite „https://healthyhabits.ist.de“ von IST fortlaufend aktualisiert und verbessert werden, auch aber, da das Internet im Allgemeinen nach dem aktuellen Stand der Technik eine fehlerfreie und/oder jederzeit verfügbare Übertragung von Inhalten nicht gewährleistet.
(2) Schadenersatzansprüche des Nutzers sind in Fällen der einfachen Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Zusätzlich wird die Haftung von IST zudem für höhere Gewalt oder unvorhersehbare Ereignisse ausgeschlossen, soweit eine etwaige Nichterfüllung vertraglicher Pflichten ihren Grund außerhalb des Einflussbereichs von IST hat, wie bei Naturkatastrophen, im Kriegsfall, bei Generalstreiken, etc. In diesen Fällen gelten etwaig vereinbarte Leistungsfristen als entsprechend angemessen verlängert. Den Parteien steht das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses zu, wenn ein solches Leistungshindernis mehr als zwei Monate fortbesteht. Die vorstehenden Regelungen zur Haftungsbeschränkung gelten sämtlich nicht bezüglich Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch IST oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von IST beruhen und auch nicht bezüglich sonstiger Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von IST beruhen. Sämtliche vorstehenden Regelungen zur Haftungsbeschränkung gelten sämtlich zudem nicht bezüglich der Haftung für Schäden aus der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten durch IST, wobei unter Hauptpflichten die Pflichten zu verstehen sind, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Haftungsausschlüsse gelten sämtlich schließlich nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Wenn vorstehend eine Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies insoweit auch für die persönliche Haftung der Organe, Arbeitnehmer, Vertriebs- und Erfüllungsgehilfen von IST.
(3) IST weist alle Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass die mit den Inhalten der Webseite „https://healthyhabits.ist.de“ dargestellten Interventionen wie z.B. körperlichen Aktivitäten, Entspannungsmaßnahmen oder Ernährungsempfehlungen nicht für jedermann geeignet sind. In jedem Fall sollte vor der Aufnahme körperlicher Aktivitäten ein Facharzt konsultiert werden. Insbesondere sind körperliche Einschränkungen aufgrund von Schwangerschaften, chronischer oder akuter Krankheiten, sowie aus anderen Gründen stets im Zusammenhang mit der Durchführung körperlicher Aktivitäten zu beachten. Alle Nutzer der Inhalte der Webseite „https://healthyhabits.ist.de“ nutzen diese auf eigene Gefahr und vollführen dort etwaig dargestellte körperliche Aktivitäten stets eigenverantwortlich. Die Inhalte der Webseite „https://healthyhabits.ist.de“ stellt ausdrücklich keine medizinische, orthopädische und/oder physiotherapeutische Beratung dar.
(4) Ermöglicht IST Verlinkungen von der Webseite „https://healthyhabits.ist.de“ zu Webseiten Dritter, die zusätzliche Informationen und/oder Werbung enthalten können, nimmt der Nutzer zur Kenntnis, dass die Inhalte dieser Webseiten nicht der Kontrolle von IST unterliegen, und dementsprechend für diese von IST auch keine Verantwortung und Haftung übernommen wird. In der Aufnahme einer Verlinkung zu einer Webseite eines Dritten sind nicht das uneingeschränkte Einverständnis und die Billigung der auf diesen Webseiten zum Ausdruck gebrachten Inhalte und/oder Meinungen durch IST zu sehen.
§ 6 NUTZUNGSRECHTE
(1) Sämtliche auf den Webseiten „https://healthyhabits.ist.de“ zur Verfügung gestellten und öffentlich zugänglich gemachten Informationen, Texte, Dateien, Fotografien, Grafiken, Logos, Filme, Videos, Musikfiles sowie sonstige Materialien (im Folgenden zusammenfassend als Inhalte bezeichnet), sind urheberrechtlich geschützt und unterliegen den alleinigen Nutzungsrechten von IST. Das geistige Eigentum an den Webseiten „https://healthyhabits.ist.de“, die Inhalte, sowie die Markenrechte, Warenzeichen und Logos, die auf den Unterseiten der Webseiten „https://healthyhabits.ist.de“ enthalten sind, stehen allein IST zu. Jede Form der Verbreitung, Vervielfältigung und/oder öffentlichen Zugänglichmachung ist untersagt.
(2) Im Rahmen der jeweils gewählten Intervention und/oder jeweils gewählten Präventionskurses erhält der Nutzer von IST ein zeitlich auf die vereinbarte Vertragslaufzeit beschränktes, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den im gewählten Intervention und/oder jeweils gewählten Präventionskursen enthaltenen Inhalten, das nicht zur Weitergabe, öffentlichen Zugänglichmachung, Speicherung und/oder Bearbeitung der Inhalte berechtigt. Der Nutzer ist in den Grenzen des gebuchten Intervention und/oder Präventionskurses mithin berechtigt, die entsprechenden Inhalte der Webseiten „https://healthyhabits.ist.de“ zu nutzen. Gebuchte und von IST bereitgestellte Videoinhalte werden dem Nutzer dabei ausschließlich via Streaming, also zum Anschauen auf den Webseiten „https://healthyhabits.ist.de“ bereitgestellt. Dem Nutzer ist es gestattet, während der Studien- oder Vertragslaufzeit die Inhalte der Webseiten „https://healthyhabits.ist.de“ zu nutzen, sowie insbesondere Videoinhalte im Rahmen der Bedingungen des jeweils gebuchten Leistungspaketes zu streamen. Ein darüberhinausgehendes Herunterladen und/oder Speichern der Inhalte, mit Ausnahme der kurzfristigen Zwischenspeicherung im Arbeitsspeicher im Rahmen des Streamings von Videoinhalten, ist unzulässig.
(3) Die Inhalte der Webseiten „https://healthyhabits.ist.de“ dürfen vom Nutzer ausschließlich zu privaten und zu persönlichen Zwecken genutzt werden. Insbesondere ist es dem Nutzer strengstens untersagt, die auf den Webseiten „https://healthyhabits.ist.de“ bereitgestellten Inhalte kommerziell Dritten zur Verfügung zu stellen und/oder Dritten über den eigenen Zugang Zugang zu den Inhalten der Webseiten „https://healthyhabits.ist.de“ zu gewähren.
§ 7 PFLICHTEN DES NUTZERS
(1) Jeder Nutzer ist verpflichtet, jedwede Handlung zu unterlassen, die auch nur im Ansatz geeignet ist, den Betrieb der Webseiten „https://healthyhabits.ist.de“ und/oder die hierzu notwendige technische Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere Programme, Daten oder andere Computercodes zu verwenden, die die fortlaufende Funktionalität der Webseiten „https://healthyhabits.ist.de“ einschränken, unterbrechen und/oder zerstören können.
(2) Jeder Nutzer ist verpflichtet, jedwede Handlung zu unterlassen, die die Urheber-, Nutzungs-, Marken- und/oder Warenkennzeichnungsrechte sowie das geistige Eigentum an den Inhalten der Webseiten „https://healthyhabits.ist.de“ beeinträchtigen können und die jeweils mit dem Mitgliedschaftspaket/ Präventionskurses gebuchten Inhalte ausschließlich zum privaten, persönlichen und nicht kommerziellen Gebrauch zu nutzen.
(3) Dem Nutzer ist es untersagt, seine LOGIN-Daten an Dritte weiterzugeben. Er hat seine LOGIN-Daten geheim zu halten. Grundsätzlich ist das Nutzerkonto persönlich gebunden und nicht übertragbar. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des von ihm gewählten Benutzernamens, sowie des dazugehörigen Passwortes allein verantwortlich. Der Nutzer wird IST – Hochschule für Management (kurz „IST“) in jedem Fall eines Verdachtes einer unbefugten Nutzung seines Accounts und/oder Passwortes unverzüglich informieren.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Inhalte der Webseiten IST – Hochschule für Management (kurz „IST“) sämtliche geltenden gesetzlichen Vorschiften der Bundesrepublik Deutschland strengstens zu beachten.
§ 8 BESCHWERDESTELLE
(1) Im Fall von Beschwerden wendet sich der Nutzer an:
IST-Hochschule für Management, Erkrather Str. 220 a-c, D-40233 Düsseldorf, Tel: + 49 211 866680; Mail: info@healthyhabits.ist.de